Allgemeine Geschäftsbedingungen - KlexHub

Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen der KlexHub UG (haftungsbeschränkt) & KlexHub, Inc.

AGB

Mit den vorliegenden Bedingungen (nachfolgend "Nutzungsbedingungen" oder "Terms of use") regelt die KlexHub UG (haftungsbeschränkt) und die KlexHub Inc. (nachfolgend "KlexHub", "uns") die allgemeinen Regeln zur Nutzung unserer Produkte und Serviceleistungen.

Jede natürliche und juristische Person, die unsere Dienste oder Serviceleistungen in Anspruch nimmt, nachstehend als "Nutzer" bezeichnet verpflichte sich, die Nutzungsbedingungen anzunehmen und einzuhalten.

Die Nutzungsbedingungen für die Nutzung von KlexHealth, ein Produkt von KlexHub, gelten zwischen uns und dem Kunden für alle zukünftigen Vereinbarungen (Produkt- oder Dienstleistungsverträge), welche der Kunde im Zusammenhang mit einem KlexHub Konto abschließen.

Voraussetzungen

Für den Zugang zu unseren Diensten und deren Nutzung ist das Lesen, die Kenntnis und die Annahme dieser Nutzungsbedingungen erforderlich.

Zudem benötigen Sie eine stabile Internetverbindung zu unseren Servern.

Vertragspartner

Die KlexHub UG (haftungsbeschränkt) in Deutschland tritt als Vertragspartner für jeden Nutzer mit einer Meldeadresse in Deutschland auf. Dabei ist es unerheblich, ob es sich hierbei um eine Firmenadresse oder Privatanschrift handelt.

Für Kunden außerhalb Deutschlands tritt die KlexHub Inc als Vertragspartner auf. Geschäfte und Zahlungen sind direkt an die KlexHub Inc zu entrichten. Für Probleme oder Supportanfragen unserer Kunden steht auch die KlexHub UG (haftungsbeschränkt) für deutschsprachige Kunden zur Verfügung.

Vertragsschluss und -beendigung

  1. Vertragsschluss

    Durch die Registrierung eines Accounts, auf unserer Webseite, unterbreiten unsere Nutzer gegenüber KlexHub ein verbindliches Angebot zur Nutzung unserer Dienste. Die Annahme gilt zehn Kalendertage nach Zugang des Kundenauftrages als durch KlexHub erklärt, soweit wir den Account des Nutzers freigeschaltet haben. Der Kunde ist 2 Werktage an seinen Antrag gebunden.

    Bei Erstellung eines Kundenaccounts durch KlexHub entfällt die Annahme des Antrages. Der Vertrag gilt zu dem Zeitpunkt, ab dem der Kunden Kenntnis über die Zugangsdaten erhalten hat.

  2. Vertragsdauer

    Alle unsere Produkte haben grundsätzlich keine Mindestlaufzeit. Einzelheiten zu Vertragslaufzeiten entnehmen unsere Kunden bitte dem jeweiligen Vertragsdokument.

  3. Ordentliche Kündigung

    Die Einzelheiten bezüglich Kündigungsfristen ergeben sich vorrangig aus den Vertragsunterlagen unserer Kunden. Ist dort nichts anderes bestimmt, kann der Vertrag von jeder Partei mit einer Frist von einem Kalendertag zum Monatsende gekündigt werden.

    Kündigungen müssen per E-Mail oder in Schriftform erfolgen.

  4. außerordentliche Kündigung

    KlexHub behält sich ein außerordentliches Kündigungsrecht vor, wenn der Kunde schuldhaft gegen seine Pflichten aus dem Vertragsverhältnis verstößt und es KlexHub nicht zugemutet werden kann, den Ablauf der Kündigungsfrist abzuwarten. Ein solcher Fall liegt unter anderem vor, wenn der Kunden:

    • unter falschem Namen oder falscher Identität einen Account anlegt und / oder
    • unsere Dienstleistung missbräuchlich einsetzt (Absatz #Nutzung)
    • wenn die mitgeteilten Bankdaten falsch sind oder Zahlungen abgelehnt wurden. und /oder
    • wenn über das Vermögen des Kunden ein Insolvenzverfahren eröffnet wird oder der Kunden einen Antrag auf Insolvenzeröffnung stellt und /oder
    • Rücklastschriften nach Abbuchungen erfolgen.

    Darüber hinaus steht KlexHub ein außerordentliches Kündigungsrecht im Falle der Änderung von gesetzlichen Grundlagen dieses Vertrages, der den Vertrag betreffenden Anordnungen und / oder Verfügungen durch Behörden, Gerichte oder andere Träger öffentlicher Gewalt zu, sofern diese dazu führen, dass KlexHub ein Festhalten am Vertrag unzumutbar wird.

    Das gesetzliche Recht des Kunden zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

    Inaktive Accounts

    Verfügt der Kunde über einen KlexHub Account, den er seit mehr als einem Jahr nicht mehr genutzt hat (inaktiver Account), ist KlexHub berechtigt, den Account unwiderruflich zu löschen. KlexHub wird diese betroffenen Kunden zunächst versuchen über die hinterlegte E-Mail oder Telefonnummer über eine mögliche beabsichtigte bevorstehende Löschung zu informieren.

    Widerspricht der Kunden nicht innerhalb von 4 Wochen, indem er eine schriftliche Erklärung abgibt wird KlexHub die Löschung durchführen.

    Mitwirkungspflicht unserer Kunden

    1. Den Kunden obliegt es, einen für die Nutzung mit KlexHub geeigneten Internetzugang vorzuhalten (siehe Voraussetzungen). Ist dies nicht der Fall, bleiben die gegenseitigen Leistungsverpflichtungen aus dem Vertragsverhältnis unberührt.
    2. Der Kunde hat alle erforderlichen und üblichen Sicherungsmaßnahmen gegen ungewollte oder missbräuchliche Nutzung seines KlexHub Accounts durch Dritte zu treffen. Soweit der Kunde eine ungewollte oder missbräuchliche Nutzung feststellt, hat er KlexHub unverzüglich zu unterrichten.
    3. KlexHub wickelt alle wesentlichen Kommunikationsprozesse via E-Mail ab. Der Kunden ist daher verpflichtet, bei der Anmeldung eine gültige E-Mail-Adresse anzugeben und diese regelmäßig abzurufen sowie KlexHub über etwaige Änderungen seiner E-Mail-Adresse unverzüglich zu informieren.
    4. Sollten sich Änderungen ergeben, die den Kommunikationsfluss oder das Vertragsverhältnis zwischen dem Kunden und KlexHub betreffen, so ist KlexHub hierüber unverzüglich zu informieren. Diese Meldepflicht erstreckt sich insbesondere auf folgende Punkte:
      • Wechsel des Wohnsitzes / Firmensitzes des Kunden
      • Wechsel der E-Mail-Adresse des Kunden
      • Bankverbindungen und SEPA-Mandate
    5. Dem Kunden ist es nicht gestattet, die ihm gegenüber erbrachten Leistungen in gewerblicher Art und Weise ohne Zustimmung von Dritte weiterzureichen, das gilt, auch wenn der Kunden hierfür kein Entgelt entrichtet.
    6. Der Kunde verpflichtet sich das für Zahlungen hinterlegte Bankkonto jederzeit zu decken. Rücklastschriften können zur außerordentlichen Kündigung führen (siehe außerordentliche Kündigung).

Abrechnung und Zahlung

KlexHub bietet unseren Kunden zwei verschiedene Abrechnungsmethoden an.

  1. Rechnung

    In diesem verfahren tritt die KlexHub Inc für unsere Kunden in Vorkasse und bezahlt die anfallenden Kosten über einen Zeitraum von 30 Tagen, gerechnet anhand der Kalendermonate.

    Unsere Kunden erhalten im folge Monat eine Rechnung, die binnen 14 Tagen vollständig und ohne Abzüge zu begleichen ist.

    Kunden, bei denen die KlexHub UG (haftungsbeschränkt) als Vertragspartner auftritt wird eine Gebühr von 1,5% auf die Gesamtsumme (Netto) fällig. Diese wird automatisch auf der Rechnung aufgeführt.

    Wenn die KlexHub Inc, der direkte Vertragspartner für unseren Kunden ist, entfallen jegliche Gebühren.

  2. Vorkasse

    In diesem Verfahren zahlt der Kunden zuerst den Betrag des Produktes und erhält nach erfolgreichem Zahlungseingang das Produkt digital oder physisch ausgeliefert.

    Diese Abrechnungsmethode ist für unsere Kunden komplett Gebührenfrei.

Zahlverfahren

  1. KlexHub bietet - je nach Produkt - neben Lastschrift auch Überweisung und Kreditkartenzahlungen an, soweit der Kunde hierzu seine Einwilligung erteilt. Produkt die Rechnung als Abrechnungsmethode voraussetzen, sind erst nutzbar, wenn der Kunde seine Einwilligung zu wiederkehrenden Lastschrift oder Kreditkartenzahlungen erteilt.

  2. Die Frist für die Vorabkündigung (Pre-Notification) bei SEPA-Lastschriften wird auf einen Tag verkürzt.

  3. Für zurückgegeben Lastschriften oder Einzüge hat der Kunde angefallene Kosten zu erstatten, sowei er diese zu vertreten hat. KlexHub wird die im Zusammenhang mit der Zurückweisung entstehenden Kosten in Höhe von 9,90€ pauschal in Rechnung stellen, es sei denn, der Kunde weist nach, dass ein Schaden überhaupt nicht oder in wesentlich geringerer Höhe entstanden ist.

    Soweit KlexHub durch die Rücklastschrift höhere Kosten entstanden sind, als in der Pauschale berücksichtigt, kann KlexHub diese in Rechnung stellen, soweit KlexHub diese einzeln beziffern kann.

  4. KlexHub behält sich das Recht vor, Kunden mit einer niedrigen internen Bonität sowie von Kunden unter einem realisierten Umsatz von 500€ (Neukunden) aus dem Rechnung-Abrechnungsverfahren auszuschließen.

Rechnungen

  1. KlexHub erteilt ausschließlich Rechnungen als PDF-Datei per E-Mail oder -wenn vorhanden - zum Herunterladen in unserem Webinterface.
  2. Der Kunde erklärt sich mit einer Übermittlung seiner Rechnung per E-Mail einverstanden und wird darauf hingewiesen, dass eine vertrauliche Datenübertragung im Internet nicht gewährleistet werden kann.
  3. Die Pflichtangaben in der Rechnung (§ 14 Abs. 4 UStG) werden auf Grundlage der durch den Kunden übermittelten Angaben in die Rechnung aufgenommen. Der Kunden ist verpflichtet, diese Angaben auf dem aktuellen Stand zu halten. KlexHub ist nicht verpflichtet von diesen Angaben abweichende Rechnungen zu erstellen.
  4. Sollte der Standort des Kunden nicht einwandfrei ermittelt werden, fügen wir alle Rechnungen von möglichen Vertragspartnern an. Der Kunden hat nur die Rechnung des Vertragspartners zu begleichen, der gegenüber dem Kunden auftritt. Alle andere Rechnungen sollten als widerstandslos betrachtet werden.

Fälligkeit und Verzug

  1. Forderungen für laufende Verträge, die in monatlichen Abständen (oder in sonstigen regelmäßigen Abständen) entstehen, sind jeweils am 1. Tag eines jeden Monats (bzw. der Periode) fällig, soweit nicht in den Vertragsunterlagen etwas Abweichendes geregelt wird. Soweit Forderungen nicht in regelmäßigen Abständen entstehen, werden diese mit Zugang der Rechnung beim Kunden fällig.
  2. Für den Verzug gelten die gesetzlichen Regelungen.
  3. Kommt der Kunde in Verzug, wird KlexHub unsere Produkte in einen "Lesemodus" versetzen. Daten können noch abgerufen werden, aber keine Änderungen vorgenommen werden.
  4. Ist der Kunde Verbraucher (i.S.d. § 13 BGB) und kommt er in Verzug, so werden Zinsen in Höhe von fünf Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank berechnet. Ist der Kunde Unternehmer (i.S.d. § 14 BGB), werden acht Prozentpunkte über dem Basiszinssatz berechnet. KlexHub behält sich vor, weitere Ansprüche wegen Zahlungsverzugs (z.B. Mahnkosten) geltend zu machen.
  5. KlexHub ist berechtigt nach Ablauf von acht Wochen nach Rechnungszugang, die mit dem Vertrag verbunden Produkte und Dienstleistungen zu löschen.
  6. Gegen Forderungen der KlexHub kann der Kunde nur mit rechtskräftig festgestellten oder unbestrittenen Forderungen aufrechnen.

Einwendungen

  1. Der Kunde hat die Rechnungen von KlexHub sorgfältig zu überprüfen. Einwendungen gegen die Höhe der Rechnung hat der Kunde, spätestens acht Wochen nach Zugang der Rechnung, schriftlich zu erheben.

  2. Die Fälligkeit des Rechnungsbetrages wird durch die Erhebung von Einwendungen nicht berührt.

    Sollten innerhalb der Frist von acht Wochen keine Einwendungen erhoben wurden, gilt die Rechnung/Verrechnung als vom Kunden genehmigt.

    KlexHub weist in den Rechnungen auf diese Rechtsfolge hin.

    Datenschutz

    Die Datenschutzerklärung, die unsere Kunden unter https://klexhub.com/datenschutz einsehen können, ist Bestandteil dieser Vereinbarung.

    Haftung

    1. Für Vermögensschäden haftet KlexHub grundsätzlich nur mit dem vom Gesetzgeber vereinbartem Pflichtanteil.
    2. Im Übrigen haftet KlexHub nur für grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz, es sei denn, es handelt sich um die Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (sog. Kardinalpflicht). Im Falle einer leicht fahrlässigen Verletzung einer Kardinalpflicht, ist die Haftung der Höhe nach auf solche vertragstypischen Schäden begrenzt, die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses vernünftigerweise vorhersehbar waren.
    3. Die Haftung von KlexHub für zugesicherte Eigenschaften sowie nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes und für Personenschäden (Leben, Körper, Gesundheit) bleiben von den vorstehenden Regelungen unberührt.

Bonitätsprüfung

  1. Eine externe Bonitätsprüfung findet nicht statt. Die KlexHub wird aber aufgrund der E-Mail-Adresse und der Anschrift Produktübergreifend die Bonität errechnen um ggf. eine Einstufung als Neukunde zu vermeiden.

    Hierbei werden nur bereits einwandfreie Forderungen berücksichtigt.

    Verfügt KlexHub über keine Daten des Kunden, wird er automatisch mit der Bonität "Neukunde" eingestuft.

  2. Gewerbetreibende haben die Möglichkeit, durch erbrachte Nachweise über die Kreditwürdigkeit auf diese Einstufung einzuwirken. Durch diese freiwillige Maßnahme, können unsere Kunden sich jedoch nicht verschlechtern.

Wartungs- und Entstörungsdienst

  1. KlexHub bietet jederzeit die Möglichkeit den Kundendienst über E-Mail zu erreichen, sowie von Mo-Fr von 9-18 Uhr telefonisch unter der Telefonnummer: 08225 79 89 000

    Entstörungen wird die KlexHub in dem Zeitpunkt einleiten, ab dem KlexHub über die Störung in erstmals in Kenntnis gesetzt wurde.

Jugendschutz

  1. Unsere Produkte richten sich nicht an Kinder und Jugendliche und werden von diesen üblicherweise nicht genutzt.
  2. Sollten unsere Kunden das 18. Lebensjahr nicht erreicht haben, stellen wir einen Ansprechpartner für Fragen bezüglich der Umsetzung und Abhilfe beim Jugendschutz zur Verfügung. Unsere minderjährigen Kunden können diesen unter der E-Mail: [email protected] erreichen.

AGB für das Produkt "KlexHealth"

  1. KlexHealth ist eine Schnittstelle zur automatisierte, KI gestützten Auswertungen und Überprüfung von Verordnungen aus dem Deutschen Gesundheitssystems.

    KlexHub stellte seine Dienste unter den Domains:

    • klexhealth.com
    • klexhealth.de
    • verordnungen.ai

    zur Verfügung.

  2. Kunden können kostenlose und unproblematisch einen Account erstellen. Hierzu ist der Vorname, Nachname, Anschrift (Straße, Postleitzahl, Ort, ggf. Adresszusatz), Firmenname, E-Mail-Adresse sowie ein Passwort anzugeben.

  3. Durch die Erstellung des Accounts unterbreiten die Kunden ein Angebot zur Nutzung der KlexHealth Dienste. Zur Bestätigung der E-Mail-Adresse senden wir unserem Kunden eine Bestätigungsmail, die jedoch nicht die Annahme des Vertragsverhältnis bestätigt.

    Abrechnungen und Kosten

    1. Nach Bestätigung der E-Mail-Adresse können unsere Kunde können im Rahmen einer kostenlosen Demo x Auswertungen gebührenfrei veranlassen.

    2. Jede weitere API-Anfrage an die Endpoints:

      • /predict

      wird zum Vertragspreis dem Kunden in Rechnung gestellt.

    3. KlexHealth nutzt ausschließlich das Rechnung-Abrechnungsverfahren.

    4. Eine Grundgebühr fällt für unsere Kunden nicht an.

    Datenschutz

    1. Alle Verordnungen werden nach Grundlage der rechtlichen Aufbewahrungsfrist verschlüsselt auf ISO-Zertifizierten Server gelagert und nach Ablauf automatisiert vernichtet.
    2. KlexHub kann hochgeladene Verordnungen nutzen, um seine Produkte zu optimieren. Hierzu verpflichtet KlexHub sich, die Daten nur automatisiert für Trainingszwecke von z.B. künstlicher Intelligenz einzusetzen. KlexHub wird keine Daten an Dritte weitergeben.

AGB für das Produkt "Support++ WhatsApp API"

  1. Support++ WhatsApp API, ist eine Schnittstelle zum Versenden von Benachrichtigungen im Zusammenhang mit dem Open-Source-Projekt Support++. Die Schnittstelle kann Nachrichten an eine verifizierte Nummer über den Messenger WhatsApp zustellen.

    KlexHub stellte diesen Dienst unter folgenden Domains:

    • support-pp.de
    • *.support-pp.de

    zur Verfügung.

  2. Kunden haben die Möglichkeit sich im Rahmen unseres WhatsApp BETA Programmes bei uns zu bewerben. Hierzu öffnen Sie die folgende Website: https://beta-whatsapp.support-pp.de/

  3. Mitarbeiter von der KlexHub UG (haftungsbeschränkt) werden aufgrund interner Kriterien entscheiden, ob eine Bewerbung angenommen oder abgelehnt wird. In die Bewertung fließen keine personenbezogenen Informationen mit ein. So ist der Vorwurf die Entscheidung sein diskriminierend nicht gegeben, aufgrund des Anwendungsfalles zurückzuführen.

  4. Durch die Annahme der Bewerbung beginnt das Vertragsverhältnis mit uns. Der Kunde erhält an die bei dem Bewerbungsprozess angegebene E-Mail eine Annahmebestätigung mit weiteren Informationen. In diesem Zuge erstellen wir für den Nutzer einen KlexHub Account. Dieser Account wird mit dem gleichen Datenbestand erstellt, den der Nutzer eigenhändig beim Bewerbungsprozess angegeben hat.

  5. Der Kunde kann durch den in der Nachricht beigefügten Link das Passwort selbständig vergeben. Durch diesen Schritt wird das Vertragsverhältnis als einvernehmlich bewertet.

Abrechnungen und Kosten

KlexHub bietet unseren Kunden die Nutzung der WhatsApp API kostenlos an. Wenn folgende Kriterien erfüllt sind:

  • der Kunde nutzt diese ausschließlich für einen nicht kommerziellen Zweck.
  • die Nutzung findet im Anwendungsbezogenen Kontext von Support++ statt.
  • die API wird nicht von anderen Arten als die, des offiziellen Support++ Skriptes angesteuert.

Erfüllt der Kunde einen oder mehrerer dieser Punkte nicht. Ist dieser nicht berechtigt unser Produkt kostenlos zu nutzen.

Möchte der Kunde dieses Produkt im Rahmen seiner oder einer gewerblichen Tätigkeit nutzen, verpflichtet er sich vor Registrierung dies bei uns anzuzeigen. Dieses erfolgt über eine kurze E-Mail an [email protected] mit dem Betreff: gewerbliche Tätigkeit. Support++ WhatsApp API.

KlexHub wird daraufhin eine monatliche Pauschale von 2,00€ (netto) dem Kunden in Rechnung stellen.

Vertragsstrafe bei Missbrauch

Verstößt der Kunde gegen die kostenlosen Nutzungsbedingungen (Abrechnung und Kosten). Ist die KlexHub UG (haftungsbeschränkt) berechtigt, den Betroffenen Account mit sofortiger Wirkung zu löschen. Sowie den Zugriff zu unseren Diensten einzuschränken.

Zudem verpflichtet sich der Kunde den Sachschaden auf eigener Rechnung zu begleichen. Dieser beträgt 8 Cent pro versendeter Nachricht sowie eine Bearbeitungspauschale von 15€.

Datenschutz

  1. Alle Eingaben erfolgen auf freiwilliger Basis. Wir erheben keinen anderen Informationen, als die die der Nutzer selbständig auf unserer Website einträgt.

Schlussbestimmungen

  1. Abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden gelten auch dann nicht, wenn KlexHub ihnen nicht ausdrücklich widerspricht.
  2. Von KlexHub zur Verfügung gestellte kostenlose Zusatzleistungen sind keine Vertragsbestandteile. KlexHub kann diese Leistungen nach freiem Ermessen ändern und/oder einstellen. Dies gilt vorbehaltlich anderweitiger Vereinbarungen mit dem Kunden.
  3. Der Kunde kann die Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag nur nach vorheriger schriftlicher Zustimmung von KlexHub auf einen Dritten übertragen.
  4. Zwischen dem Kunden und KlexHub kommt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland zur Geltung, wie es zwischen inländischen Personen unter Ausschluss des UN-Kaufrechts gilt, sofern nicht zwingendes Recht die Anwendbarkeit einer anderen Rechtsordnung vorschreibt.
  5. Der Gerichtsstand ist Günzburg, soweit der Kunde Kaufmann ist.
  6. KlexHub ist berechtigt, die Bestandsdaten des Kunden an Dritte zu übermitteln, soweit dies zum Zwecke der Abtretung oder des Einzugs von Forderungen erforderlich ist. Die gesetzlich zulässige Übermittlung weiterer Daten des Kunden zum Zwecke des Forderungseinzugs bleibt unberührt.
  7. KlexHub ist berechtigt, die Leistungen durch Dritte als Unterauftragnehmer (Subunternehmer) zu erbringen.

KlexHub UG (haftungsbeschränkt) & KlexHub Inc, Jettingen-Scheppach, den 26. Mai 2021